Bürgerhaushalt: Befragung von 5.000 Personen beginnt Ende Juni

Die Oldenburgerinnen und Oldenburger hatten bis zum 4. Juni die Chance, im Internet über 131 Vorschläge des Bürgerhaushalts 2012/2013 abzustimmen. Gegenüber den Vorjahren wurde die Beteiligungsmöglichkeit im Internet ausgebaut: Eine Kommentarfunktion wurde neben den bestehenden Vorschlags- und Abstimmungsfunktionen eingeführt. Hierüber konnten sich die einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmer während der Abstimmungsphase austauschen. Nun werden Ende Juni 5.000 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren per Post angeschrieben und um ihr Votum gebeten.

Abstimmen können die 5.000 Personen über die Vorschläge, die während der Internet-Abstimmungsphase unter die Top 15 ihrer jeweiligen Kategorie “Ausgabe” oder “Einsparung” kamen und dabei mindestens zehn Stimmen erhielten. Da zehn Vorschläge diese Kriterien erfüllten, gelangen diese in die postalische Befragung, bei der bis zu drei Stimmen verteilt werden können. Damit die Stimmzettel berücksichtigt werden können, müssen diese bis zum 13. Juli an die Stadt Oldenburg zurückgeschickt werden.

Die Endergebnisse der Internetabstimmung sowie der Befragung der 5.000 Bürgerinnen und Bürger werden nach Abschluss der postalischen Befragung voraussichtlich Ende Juli veröffentlicht. Die zehn momentanen Spitzenreiter – hier nicht nach Stimmanzahl sondern nach dem Eingangsdatum während der Vorschlagsphase sortiert – sind:

  • Ø Kostenlose Abgabe von Sperrmüll (Nr. 2)
  • Ø Stärkere Anstrengungen bei der Konsolidierung des Haushalts (Nr. 13)
  • Ø Skatehalle und Außenfläche für Oldenburg (Nr. 23)
  • Ø Oldenburger Computer-Museum fördern (Nr. 32)
  • Ø Proberäume in Oldenburg (Nr. 58)
  • Ø Oldenburger Schulmaterialienfonds (Nr. 62)
  • Ø Freundliche Toiletten (Nr. 120)
  • Ø Grüne Lunge Donnerschwee (Nr. 127)
  • Ø Oldenburg im Rückstand * Die Stadt braucht dringend einen Pflegestützpunkt (Nr. 128)
  • Ø Basketballplätze in Oldenburg (Nr. 151)

 

Diese zehn Vorschläge sollen im September in den zuständigen Fachausschüssen beraten werden. Abschließend wird der Rat der Stadt Oldenburg alle Ergebnisse erhalten und in den Haushaltsberatungen entscheiden, welche Ideen umgesetzt werden.

Wer Fragen hat, kann eine E-Mail an buergerhaushalt@stadt-oldenburg.de

senden oder sich an das ServiceCenter der Stadt Oldenburg unter Telefon

0441 235-4444 wenden.

(Presse Stadt Oldenburg)

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